Warten auf Routerfreiheit
Nach 18 Jahren dürfte nun Bewegung in das Telekommunikationsgesetz kommen. Läuft alles nach Plan, so wird am Mittwoch im Parlament die Novelle beschlossen. Die spannende Frage dabei: Bleibt oder fällt der Routerzwang in Österreich?
Netzbetreiber wie die Salzburg AG mit dem Produkt CableLink beglücken die Kunden unverändert mit ihrem Zwangsrouter. Wer den Zwangsrouter der SalzburgAG beispielsweise gänzlich durch eine innovative AVM Fritz!Box ersetzen möchte, für den heißt es weiterhin "bitte warten!".
Am Mittwoch stellt der Nationalrat also die Weichen dafür, ob Verbraucher in Österreich nun endlich selbst entscheiden können, welchen Router sie an ihrem Internetanschluss nutzen dürfen. Die Mehrheit der Internet-User in Österreich würde sich das wünschen. Wie es aussieht, ist es jedoch fraglich, ob sich deren Wunsch jemals erfüllt.
Der Eiertanz rund um den Routerzwang in Österreich dürfte also in die Verlängerung gehen. Routerfreiheit verzögern solange es geht – in diese Richtigung scheinen die Vorzeichen zu stehen.
Die vom Ministerrat beschlossene Regierungsvorlage des Telekommunikationsgesetzes 2021 (TKG 2021) definiert weiterhin keinen Netzabschlusspunkt. Sollte es also am Mittwoch keine Änderungen im Gesetzestext und kein klares politisches Bekenntnis zur freien Routerwahl im Parlament geben, könnte es auch weiterhin für viele Menschen in Österreich schwer bis unmöglich sein, den für ihre Bedürfnisse besten Router an ihrem Anschluss frei zu wählen.