Pressefreiheit in Österreich gefährdet (Kopie 123)

16.07.2015

Das US-amerikanische Forschungsinstitut "Freedom House" sieht international die Pressefreiheit auf dem schlechtesten Stand seit mehr als zehn Jahren. Österreich belegt in diesem Ranking gemeinsam mit den USA und Mikronesien den schlechten Platz 30.

Diese dramatische Verschlechterung der Pressefreiheit in unserem Land hat mehrere Ursachen. Die Bundesregierungen verabsäumen bereits seit Jahrzehnten moderne, wirtschaftliche Steuerungselemente in der Medienpolitik zu setzen. Stattdessen versuchen die jeweiligen Regierungsparteien nur, ihre parteipolitischen Interessen in den Medien und eine politisch genehme Freunderlwirtschaft durchzusetzen. Besonders dramatisch wurde dies zuletzt bei den Bestellungen zum Publikums- und Stiftungsrat des ORF deutlich.

"Aufgabe der Politiker ist es, das wirtschaftliche und unabhängige Überleben der Medien zu sichern und so einen pluralistischen, demokratischen Staat zu erhalten", sagt ÖJC-Präsident Fred Turnheim. "Wer dies nicht tut, verfolgt nur seine persönlichen Machtinteressen, nicht aber die Bedürfnisse einer modernen Gesellschaft."